Die Zivilwissenschaft kennt zwei Ansätze zur Unterscheidung von Begriffen wie subjektivem Fall und höherer Gewalt. In Zivilrecht es möglicherweise aufgrund einer Position, die 1949 vertreten wurde. Entsprechend liegen der Vorfall und der Fehler im Bereich der notwendigen Kausalität. Darüber hinaus liegt eine unwiderstehliche Kraft in einer Reihe von Unfällen. Einige Forscher waren der Ansicht, dass die Unterscheidung zwischen den oben genannten Konzepten nicht in Übereinstimmung mit der Art des Kausalzusammenhangs erfolgen sollte. Höhere Gewalt im Zivilrecht sollte als ein Faktor angesehen werden, der mit Eigenschaften wie Unvermeidlichkeit und Extremität ausgestattet ist.
Moderner Ansatz
Die meisten Autoren sind heute der Meinung, dass höhere Gewalt im Zivilrecht einen solchen Faktor darstellt, dass es unmöglich ist, eine Person nicht nur vorherzusehen, sondern auch auf irgendeine Weise zu verhindern, die ihr zur Verfügung steht. Dies ist nicht möglich, auch wenn die Person die Konsequenzen vermutet. Diese Bestimmung wurde zuerst im sowjetischen und dann im russischen Zivilgesetzbuch verankert.
Höhere Gewalt: Definition
In den Grundlagen von 1991 wurde ein Rechtskonzept verankert. Als höhere Gewalt wurden unter bestimmten Umständen unvermeidbare und außergewöhnliche Umstände definiert. Dazu gehörten insbesondere Naturkatastrophen, Militäreinsätze usw. Zu diesen Faktoren gehörten jedoch nicht die Pflichtverletzung der Gegenpartei des Schuldners oder das Fehlen von Waren, die zur Erfüllung der Anforderungen auf dem Markt erforderlich sind. In modernen Branchenvorschriften sind auch Umstände höherer Gewalt verankert. Das Bürgerliche Gesetzbuch der Russischen Föderation enthält unter anderem nicht den Mangel an notwendigen Mitteln des Schuldners.
Allgemeine Eigenschaft
In näherer Betrachtung des Themas sollte gesagt werden, dass der Begriff "höhere Gewalt" des Zivilgesetzbuchs der Russischen Föderation Folgendes umfasst:
- Naturkatastrophen. Zu dieser Kategorie gehören insbesondere Schneeverwehungen, Stürme, Hurrikane, Überschwemmungen, Erdbeben, Tornados usw.
- Community-Veranstaltungen. Dazu gehören Anordnungen von befugten Behörden, die die Durchführung von Handlungen untersagen, die in der Verpflichtung vorgesehen sind, Streiks, militärische Operationen und andere.
Spezifität
Für einen bestimmten Umstand, der die Erfüllung von Anforderungen behindert, um zu höherer Gewalt zu werden, müssen zwei Hauptmerkmale erworben werden: Unvermeidlichkeit und Extremität. Fehlt mindestens einer von ihnen, kann der Faktor nicht zu der betreffenden Kategorie gehören. So hat beispielsweise der Wechsel der Jahreszeiten einen unvermeidlichen Charakter. Dies wird jedoch als normal angesehen und es mangelt an Extremität. Der Tod einer Person gilt auch nicht als Umstand höherer Gewalt. Das Zivilgesetzbuch der Russischen Föderation sieht in diesem unvermeidlichen Ereignis nichts Außergewöhnliches. Ein Beispiel hierfür sind Unternehmen, die Waren von Europa auf dem Seeweg nach Indien geliefert haben. 1956 wurde der Suezkanal geschlossen, was für diese Unternehmen ein außergewöhnliches Ereignis war. Es konnte jedoch nicht als höhere Gewalt eingestuft werden, da der Transport über das Kap der Guten Hoffnung fortgesetzt werden konnte.
Relativitätstheorie
Dieses Symptom ist verständlich. Nach Art. 401, Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, schließen nur Umstände höherer Gewalt solche ein, die unter bestimmten Bedingungen als unvermeidlich und außergewöhnlich anerkannt werden können. Dies bedeutet, dass der Faktor in einem Fall wie ein gewöhnliches Ereignis wirken kann.Unter anderen Umständen wird es sicherlich als höhere Gewalt angesehen, die die Umsetzung der Anforderungen behindert. Zum Beispiel, wenn das Schiff zum Zeitpunkt der Warnung vor dem Sturm weit im Meer war und es nicht geschafft hat, im Hafen Zuflucht zu suchen. Der kommende Sturm wird für ihn als höhere Gewalt angesehen. Wenn das Managementteam eines Schiffes, das sich zum Zeitpunkt der Warnung in der Nähe des Hafens befand, keine Sicherheitsmaßnahmen ergriffen hat und das Schiff in einen Sturm geraten ist, fällt dieses Ereignis nicht in diese Kategorie. Ein Waldbrand wird eine unwiderstehliche Kraft für eine Person sein, die keine Löschmittel besitzt, und nicht für die Person, die sie hat.
Geschäftstätigkeiten
Im kaufmännischen Bereich Rechtskraft Quellen des Zivilrechts Es hat bestimmte Besonderheiten. So kann der Schuldner die Möglichkeit nutzen, unter bestimmten Voraussetzungen von seinen Verpflichtungen entbunden zu werden. Insbesondere handelt es sich um höhere Gewalt. Im Zivilrecht wird der in Rede stehende Begriff auch als höhere Gewalt bezeichnet. Zu dieser Kategorie gehören neben den oben genannten Faktoren auch ein Handelsverbot im Zusammenhang mit der Verhängung internationaler Sanktionen, das Verbot der Beförderung von Gütern, die Bekanntgabe der Quarantäne usw.
Angabe von Vereinbarungen
Bei der Vertragsgestaltung stellt sich häufig die Frage, ob unüberwindbare Umstände angezeigt sein sollten. Und wenn dies nötig ist, wie groß sollte ihr Volumen sein? Der Begriff der höheren Gewalt ist im russischen Regulierungssystem nicht definiert. Zitiert in Kunst. 401, Klausel 3 Umstände werden durch die Kriterien "Unvermeidlichkeit" und "außergewöhnlich" festgelegt. Eine ähnliche Definition findet sich in Art. 79 der UN-Konvention über Kaufverträge auf internationaler Ebene.
Haftungsausschluss
Aus der Kunst. 401 Abs. 3 folgt auf den Rücktritt von Verpflichtungen wegen der Unfähigkeit, die Anforderungen zu erfüllen. Eine weitere Folge, die von den Parteien häufig mit dem Eintreten höherer Gewalt verbunden ist, ist die Verlängerung der Frist zur Erfüllung der Vertragsbedingungen um den Zeitraum, in dem höhere Gewalt wirksam ist. Das Bürgerliche Gesetzbuch der Russischen Föderation enthält keinen solchen Vorbehalt. In der Praxis ist die Verlängerung der Fristen zur Erfüllung der Anforderungen jedoch weit verbreitet. Darüber hinaus sprechen viele Experten über die Bildung eines bestimmten Zollpapiers.
Unsicherheit
Weder im nationalen noch im internationalen Regulierungsrahmen gibt es eine vollständige und verbindliche Liste jener Umstände, die als unüberwindlich angesehen werden können. Laut Analysten ist eine solche Unsicherheit in Bezug auf dieses Thema für den Prozess der Ausarbeitung von Verträgen und Vereinbarungen nicht nur unerwünscht, sondern auch sehr gefährlich. Die Teilnehmer beschränken sich häufig auf folgende Bestimmung: „Die Parteien haften nicht für die nicht ordnungsgemäße Erfüllung (Nichterfüllung) von Verpflichtungen, wenn unüberwindbare Umstände dies verhinderten“ - und beenden dies. In Ermangelung einer genauen Liste aller Ereignisse, die die Parteien als höhere Gewalt anerkennen, sind Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten in Bezug auf dieses oder jenes Ereignis wahrscheinlich.
Mögliche Konfliktverhütung
Wie die Praxis zeigt, ist es am besten, im Vertrag unüberwindbare Umstände anzugeben, wie:
- Naturkatastrophe.
- Das Feuer
- Überschwemmung.
- Erdbeben.
- Transportunfall.
- Bürgerliche Unruhen.
- Rebellion.
- Die Kämpfe und der Krieg.
- Mitarbeiterstreik.
- Die Veröffentlichung von Rechtsakten, die unzulässig sind und die nicht die Erfüllung bestimmter Verpflichtungen ermöglichen.
Umstrittener Moment
Naturkatastrophen beziehen sich natürlich auf unüberwindbare Umstände, wenn mit ihnen ein Verstoß gegen die Bestimmungen der Vereinbarung verbunden ist. In Deutschland gehören zu höherer Gewalt wie in Russland Erdbeben, Hurrikane, Vulkanausbrüche, Dürren, Tornados, Erdrutsche usw.Ebenso wurde die Frage der Einstufung von Naturkatastrophen als unüberwindliche Umstände sowohl im angloamerikanischen als auch im französischen Recht gelöst. Der Punkt bezüglich öffentlicher Veranstaltungen bleibt jedoch umstritten. In der Wissenschaft herrscht die Meinung, dass die Umstände höherer Gewalt natürlich Streiks und Blockaden, Unruhen in der Bevölkerung und militärische Operationen sind. Jedoch wird nicht alle diese Meinung als wahr anerkannt. Diese Ereignisse müssen die oben genannten Kriterien erfüllen, nach denen der Umstand in die Kategorie höherer Gewalt übergeht.
Militäraktion
Lange Zeit war man der festen Überzeugung, dass es nicht hinnehmbar sei, soziale Katastrophen als höhere Gewalt zu bezeichnen. Mit dem Ausbruch des Ersten und des Zweiten Weltkriegs wurde es jedoch notwendig, die unüberwindlichen Umstände zu erkennen, die im Zusammenhang mit den Feindseligkeiten auftraten. Trotz des Bewusstseins für diesen Zusammenhang wurde er im regulatorischen Rahmen nicht festgelegt. Dieser Faktor fehlt auch bei den Unüberwindlichen einer Reihe moderner Rechtsakte. In Deutschland beispielsweise bezieht sich Krieg auf höhere Gewalt. Es wirkt jedoch nicht in allen Fällen als unwiderstehliche Kraft. Im Zivilrecht dieses Landes verlieren Feindseligkeiten aufgrund ihrer Dauer das Zeichen der Unvorhersehbarkeit. Einfach ausgedrückt, je länger der Krieg dauert, desto weniger behindert er die Erfüllung bestimmter Verpflichtungen. In ähnlicher Weise wird dieses Problem im englischen Recht gelöst.
Die Angriffe
Gegenwärtig hören Streitigkeiten darüber, ob eine terroristische Handlung als unüberwindliche Kraft auftritt, nicht auf. Im Strafrecht Russlands ist dieser Moment in keiner Weise festgelegt. Nach Ansicht einiger Experten kann der Angriff nicht als höhere Gewalt eingestuft werden. Es gibt jedoch einen anderen Standpunkt. Dementsprechend muss ein Terroranschlag, der die oben genannten Kriterien erfüllt, als höhere Gewalt anerkannt werden. Es gibt keinen strafrechtlichen Hinweis auf die Verhinderbarkeit dieses Ereignisses. Dies liegt daran, dass derartige Handlungen nicht als Verpflichtung des Schuldners nach den Vertragsbedingungen gelten.
Rückwirkende Kraft im Zivilrecht
Dies ist eine weitere kontroverse Frage des nationalen Regulierungssystems. Ihre Verschärfung ist mit der extremen Variabilität verbunden, die das Zivilrecht heute hat. Die rückwirkende Wirkung des Gesetzes und die Grenzen seiner Anwendung sind derzeit nicht richtig entwickelt. Ein sehr häufiges Problem ist die zeitliche Lücke zwischen der Berufung an die zuständige befugte Stelle und dem Erlass des entsprechenden Rechtsakts, dessen Nichteinhaltung später festgestellt wurde, und dessen Aufhebung vor Gericht.